Warum gibt es keine Pkw-Maut in Deutschland?
Während die Maut in vielen Ländern als gerechtfertigte Finanzierungsquelle für Straßeninfrastruktur gilt, wirft es die Frage auf, warum Deutschland keine vergleichbare Regelung hat. Es erscheint unfair, dass wir als Fahrer für die Verbesserung von Straßen in anderen Ländern zahlen müssen, während in Deutschland keine ähnliche Abgabe erhoben werden.
Die geplanten Bemühungen der deutschen Politik, eine Maut für PKWs zu etablieren, scheiterten. Die Begründung: Laut EU-recht hätte eine solche Maßnahme ausländische Fahrzeughalter benachteiligt.
Doch warum können andere EU-Länder Mautgebühren erheben, während Deutschland dies nicht darf? Die Antwort ist eigentlich recht einfach. In den Nachbarländern, wie beispielsweise Österreich, wird die Maut sowohl von inländischen als auch von ausländischen Autofahrern gleichermaßen erhoben. Im Gegensatz dazu plante der deutsche Gesetzgeber, die Mautgebühr zwar von inländischen Autofahrern zu erheben, aber durch eine Senkung der Kfz-Steuer zu kompensieren, um Mehrkosten zu vermeiden. Die Steuerrabatte würden letztlich eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit bedeuten.